Kurzarbeit und Corona

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Corona und Kurzarbeit: Was gilt jetzt für Arbeitgeber?

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Wegen der Corona-Krise haben Bundestag und Bundesrat eine Neuregelung des Kurzarbeitergeldes beschlossen. Unser FAQ beantwortet die zehn wichtigsten Fragen für Arbeitgeber.

Was ist Kurzarbeit überhaupt?
Muss ein Betrieb aufgrund eines unabwendbaren Ereignisses oder wegen wirtschaftlicher Ursachen die Arbeitszeit seiner Mitarbeiter vorübergehend verringern oder ganz einstellen, kann er Kurzarbeit beantragen. Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, zahlt die Agentur für Arbeit das Kurzarbeitergeld. Das entspricht ungefährt dem Arbeitslosengeld – wird aber vom Betrieb gezahlt, der das Geld von der Arbeitsagentur erstattet bekommt. Die schlechte Auftragslage wird da mit überbrückt und Entlassungen können vermieden werden.

Wenn Sie das Thema gerne einmal genauer erklärt bekommen möchten, die Arbeitsagentur in Bayern bietet mit einem Partner Online-Seminare an, an denen jeder teilnehmen kann.

Zudem hat die Arbeitsagentur in Chemnitz, eines ihrer Seminare aufgezeichnet, das Sie sich hier anschauen können.

„Wirtschaftliche Ursachen“ und „unabwendbaren Ereignisse“: Was heißt das konkret?
Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass Unternehmen wirklich nur im Notfall Kurzarbeitergeld beanspruchen können und nicht etwa bei normalen Betriebsrisiken. Wirtschaftliche Ursachen meinen die Einflüsse, die nicht in der Verantwortung des Betriebes liegen. Beim Coronavirus kann davon gesprochen werden, wenn beispielsweise Teile ausbleiben, nicht ersetzt werden können und Bänder stillstehen. Dann gibt es noch die sogenannten „unabwendbaren Ereignisse“. Darunter fällt beispielsweise Hochwasser. Und dazu zählen auch Anordnungen der Gesundheitsämter.

Kurz erklärt: Die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld

Wann kann ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen?
Die Voraussetzungen dafür sind im Sozialgesetzbuch III geregelt. Der Arbeitgeber kann Kurzarbeit anmelden, wenn der Arbeitsausfall unvermeidbar ist und der Betrieb alles getan hat, um ihn zu vermindern oder zu beheben. Dazu zählt auch, dass Arbeitnehmer ihre Überstunden und Zeitguthaben abfeiern müssen.
Mit der Neuregelung können Betriebe rückwirkend zum 1. März 2020 Kurzarbeitergeld nutzen, wenn zehn Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als zehn Prozent haben. Auch Zeitarbeitsfirmen können Kurzarbeit anzeigen.

Wie kann ich Kurzarbeit beantragen?
Als Erstes muss die Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit angezeigt werden. (Eine Schritt für Schritt-Anleitung finden Sie hier.) Erst danach können Sie diese beantragen. Den Vordruck, um Kurzarbeit anzuzeigen, finden Sie hier. Das unterzeichnete Formular reichen Sie dann bei Ihrer Agentur für Arbeit ein.
Ist die Kurzarbeit angezeigt, können Sie mit diesem Leistungsantrag die Kurzarbeit beantragen.
Alle Infos dazu, finden Sie auch auf www.arbeitsagentur.de/kurzarbeit

Welche Unterlagen muss ich für den Antrag einreichen?
Damit die Arbeitsagentur prüfen kann, ob der Betrieb die Voraussetzungen für Kurzarbeit erfüllt, müssen Unternehmer mehrere Unterlagen einreichen. Dazu gehören auch die Vereinbarung über die Einführung von Kurzarbeit mit dem Betriebsrat oder, wenn es keinen gibt, mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Arbeitgeber sollten auch die möglichen Änderungskündigungen einreichen.

Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?
Es beträgt 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns. Arbeitnehmer, die mindestens 0,5 Kinder auf der Lohnsteuerkarte eingetragen haben, bekommen 67 Prozent des Nettolohns.

Wie lange kann die Förderung bezogen werden?
Die mögliche Dauer beträgt zwölf Monate, ist aber immer vom Einzelfall abhängig.

Was ist mit den Sozialversicherungsbeiträgen, die die Unternehmen zahlen?
Die werden dem Unternehmen in voller Höhe erstattet. Auch das zählt zu den Neuerungen.
Bisher mussten Arbeitgeber 80 Prozent der ausgefallenen Sozialbeiträge zahlen, sowohl vom eigenen Anteil als auch vom Anteil des Arbeitnehmers. Nun werden die Sozialbeiträge zu 100 Prozent erstattet.

Was gilt für Selbstständige?
Da Selbstständige nicht in der Arbeitslosenversicherung pflichtversichert sind, können sie auch kein Kurzarbeitergeld beantragen.

Reicht das Geld der Bundesagentur für Arbeit überhaupt für eine schwere Konjunkturkrise aus?
Ja, die Bundesagentur für Arbeit kann auf Konjunkturreserven zurückgreifen. Derzeit liegen die bei 26 Milliarden Euro.

Wie lange brauchen Arbeitsagenturen, um Anträge zu bearbeiten und das Kurzarbeitergeld zu überweisen?
Um die massiv gestiegenen Anzeigen und Anträgen auf Kurzarbeitergeld schnell zu bearbeiten, hat die Bundesagentur für Arbeit das Personal bereits vervierzehnfacht. Mittlerweile bearbeiten rund 9000 Beschäftigte Kurzarbeitergeld. Im Regelfall sichert die Bundesagentur zu, die Abrechnungen innerhalb von 15 Tagen zu bearbeiten und anzuweisen. Derzeit geht es, wenn alle Unterlagen vorliegen, schneller.

+++ Achtung: Derzeit erhalten Arbeitgeber und Unternehmen bundesweit unseriöse Phishing-Mails, die unter der Mailadresse kurzarbeitergeld@arbeitsagentur-service.de versandt werden. In der Mail wird der Arbeitgeber unter anderem aufgefordert, konkrete Angaben zur Person, zum Unternehmen und zu den Beschäftigten zu machen, um Kurzarbeitergeld zu erhalten. Im Absender ist keine Telefonnummer für Rückfragen angegeben.
Arbeitgeber sollen auf keinen Fall auf die Mail antworten, sondern diese umgehend löschen. Die BA ist nicht Absender dieser Mail. Die BA fordert Arbeitgeber auch nicht per Mail auf, Kurzarbeitergeld zu beantragen. +++

Aktuelle Informationen zu Corona und Kurzarbeit sowie alle nötigen Formulare finden Sie hier.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat hier alle Antworten zu arbeitsrechtlichen Fragen, Kurzarbeit und Lohnfortzahlung bei Kinderbetreuung gesammelt.

Das Bundesfinanzministerium beantwortet hier die Fragen zum Corona-Hilfsprogramm.

Und wenn Sie als Arbeitnehmer die Höhe Ihres Kurzarbeitergeldes berechnen wollen, finden Sie hier die aktuelle Tabelle.

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Nele Justus
Titelfoto: © iStock/oonal